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Am Montagabend war es soweit: Die Europawahl 2024 hat deutliche Ergebnisse geliefert. Die Union (CDU/CSU, 30,2%) bleibt stärkste Kraft, gefolgt von der AfD (15,9%), SPD (13,9%) den Grünen (11,9%) usw.

Die großen Parteien haben sich in vielen Bereichen positioniert, so auch in der Gesundheitspolitik, daher haben wir hier die Aussagen der großen Parteien im Bezug auf ihre Pläne für die Gesundheitspolitik im Bezug auf die Europawahl zusammengestellt.

Die Rolle der EU in der Gesundheitspolitik 🌏

Die Mitgliedstaaten der EU sind primär für die Organisation und Bereitstellung von Gesundheitsdiensten zuständig. Die EU ergänzt diese nationale Politik durch Strategien und Maßnahmen, die die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen und verbessern sollen. Zu den zentralen Aufgaben gehören die Modernisierung der Gesundheitsinfrastruktur, die Effizienzsteigerung der Gesundheitssysteme und die Stärkung von Vorsorge- und Bewältigungsmaßnahmen für grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren.

Die EU setzt auch Gesetze und Empfehlungen um, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, beispielsweise in Bezug auf Medizinprodukte und Patientenrechte. Diese Koordination ist notwendig, da der freie Personen- und Warenverkehr im Binnenmarkt eine gemeinsame Herangehensweise erfordert, um Herausforderungen wie antimikrobielle Resistenzen, vermeidbare chronische Krankheiten und die alternde Bevölkerung zu bewältigen.

Mehr über die Rolle der EU in der Gesundheitspolitik könnt ihr hier erfahren.

Digitale Entwicklung des Gesundheitssystems 🖥️📈

Ein zentrales Projekt ist der Europäische Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space, EHDS). Dieser soll einen gemeinsamen Rechtsrahmen sowie Infrastrukturen zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten schaffen, um den Austausch und die Nutzung von Daten sowohl in der Versorgung als auch für die Forschung zu erleichtern. Dadurch könnten neue Therapien und personalisierte Medikamente schneller entwickelt werden. Der EHDS hat das Potenzial, die EU-Forschung und -Entwicklung international wettbewerbsfähiger zu machen.

Mehr über dieses Vorhaben könnt ihr hier nachlesen.

Positionen der Parteien zur Gesundheitspolitik 🏥

Im Rahmen der Europawahl führte das „Bayerische Ärzteblatt“, Interviews mit Abgeordneten der großen Parteien. Im Folgenden sind die Antworten der Parteien auf die ersten beiden Fragen, geordnet nach dem Anteil der Stimmen bei der Europawahl:

1. Welche drei Gesundheitsthemen würde Ihre Partei zuerst anpacken, wenn Sie eine Mehrheit im Europäischen Parlament hätte?

CDU:

AfD:

SPD:

Bündnis 90/Die Grünen:

FDP:

Die Linke:

Freie Wähler:

2. Immer wieder kommt es in der EU zu Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Welche Maßnahmen braucht es auf EU-Ebene, um die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Impfstoffen nachhaltig sicherzustellen?

CDU:

AfD:

SPD:

Bündnis 90/Die Grünen:

FDP:

Die Linke:

Freie Wähler:

Die gesamten Antworten könnt ihr hier nachlesen.

Die Europawahl 2024 hat gezeigt, dass die Gesundheitspolitik eine wichtige Rolle in den Programmen der Parteien spielt. Es bleibt spannend zu sehen, wie die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments diese wichtigen Themen angehen und welche konkreten Maßnahmen daraus resultieren werden.

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